Nach einem tragischen Brand in der Justizvollzugsanstalt Kleve mit einem Todesopfer im September letzten Jahres sollte sich die siebenköpfige Expertenkommission mit der Verbesserung des Strafvollzugs befassen. Bearbeitet wurden die Themen Brandschutz, Kommunikation und psychische Erkrankungen Gefangener. Am Dienstag stellte Minister Biesenbach in Düsseldorf gemeinsam mit der Expertenkommission den gerade abgeschlossenen Bericht der Presse und Öffentlichkeit vor.

Prof. Goertz, Experte im Bereich des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes, und Ulrich Hucko, ehemals Leiter Sicherheit und Ordnung der JVA Wuppertal-Vohwinkel, untersuchten gemeinsam den Brandschutz in 14 ausgewählten nordrhein-westfälischen Haftanstalten und leiteten daraus sowie aus zahlreichen Gesprächen mit Justizvollzugsbediensteten 24 Empfehlungen zur Verbesserung des Brandschutzes ab, die nun ebenfalls veröffentlicht wurden.

„Zum Schutz der Gefangenen und Bediensteten haben wir dem Justizministerium empfohlen, zunächst die bisher verwendeten Matratzen gegen solche mit einem höheren Brandschutzstandard auszutauschen sowie Fluchthauben für Bedienstete zum Einsatz im Brandfall zu beschaffen und Brandschutzbeauftragte zu bestellen“, so Prof. Goertz. „Es mag überraschen, aber wir haben nach intensiven sicherheits- und brandschutztechnischen Untersuchungen und Abwägungen auch empfohlen, auf bestimmte Brandschutzmaßnahmen, d. h. Brandmelde- und Löschanlagen, zu verzichten. Sie sind brandschutztechnisch nicht notwendig und zudem zu sabotageanfällig im Kontext von Haftanstalten.“

Das NRW-Justizministerium wird die Empfehlungen nun auswerten und hat bereits erste Maßnahmen, zum Beispiel den baldigen Ersatz der Matratzen, angekündigt.

Weitere Mitglieder der Expertenkommission waren: Leitende Regierungsdirektorin a. D. Claudia Dreyer, Prof. Dr. Nobert Leygraf, Leitender Oberstaatsanwalt a. D. Heiko Manteuffel, Justizvollzugsamtmann a. D. Volker Mitterbauer und Leitender Regierungsdirektor a. D. Michael Skirl.

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